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War Erupts Inside the Atlantic Council Over Article Questioning Washington’s Hostile Approach to Moscow

Dave DeCamp (Editor von AntiWar.com) zeigt die hasserfüllte Reaktion der Mitglieder des Atlantic Council auf einen klugen, deesaklierenden Text zweier Council-Members das Verhältnis zu Russland betreffend:  

War Erupts Inside the Atlantic Council Over Article Questioning Washington’s Hostile Approach to Moscow

by Dave DeCamp Posted on March 15, 2021    

Almost two dozen Atlantic Council fellows denounced a piece that said US policy towards Russia should not be focused on human rights

An article written by two Atlantic Council employees that argues Washington should consider a more realistic approach to Russia caused quite the stir within the think tank.

The article, written by Emma Ashford and Mathew Burrows, says the US should “avoid a human-rights-first approach to Russia.” The authors suggest that the Biden administration should instead “seek to build a less aspirational policy toward Russia, minimize the use of sanctions, and look for incentives that might induce Moscow to take steps in line with US interests.”

(…)

Deutsch-russische Brückenenergien (german-foreign-policy.com)

(Eigener Bericht) – Berlin dringt vor dem EU-Gipfel in der kommenden Woche auf Kurskorrekturen in der Russlandpolitik. Dies geht aus einem Bericht über ein internes Treffen in Brüssel und aus einem in der EU zirkulierenden „non-paper“ aus Deutschland hervor. Demnach verlangte der deutsche EU-Botschafter in Russland, Markus Ederer, vergangene Woche bei einer Zusammenkunft mit mehreren Spitzenvertretern des Europäischen Auswärtigen Diensts eine engere Kooperation mit Moskau in ausgewählten Bereichen. Bereits zuvor hatte ein in der Union in Umlauf gebrachtes deutsches Papier ungeachtet der fortbestehenden EU-Sanktionen für mehr Zusammenarbeit in der Klimapolitik geworben – vor allem bei der Nutzung von Wasserstoff als Energieträger. Während der deutsche Bedarf an Wasserstoffimporten in den nächsten Jahren stark wachsen wird, besitzt Russland erhebliche Potenziale zur Herstellung des Elements aus Gas wie auch mit Hilfe von Windenergie. Erste Projekte sind in Arbeit; Berlin unterstützt die Pläne. Dabei gilt die Pipeline Nord Stream 2 als in Zukunft nützlicher Wasserstoffimportkanal.

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https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8553/

Gegen Russland und RT: Feindbild-Aufbau und EU-Propaganda

https://www.nachdenkseiten.de/?p=70608

Gegen Russland und RT: Feindbild-Aufbau und EU-Propaganda

10. März 2021 um 11:38 

Ein Artikel von: Tobias Riegel

Das Medium RT DE wird aktuell in Deutschland massiv angegriffen. Gleichzeitig behauptet die aktuelle EU-Propaganda, Deutschland sei das Hauptziel von russischer Desinformation. Diese Angriffe müssen abgewehrt werden: Zu einer friedlichen Koexistenz mit Russland gibt es für Deutschland keine Alternative. Von Tobias Riegel.

Neben vielen anderen großen Medien berichtet aktuell der „Spiegel“ über einen Bericht der „East StratCom Task Force“ des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD). Unter dem Titel „EU vs Disinfo“ heißt es in dem Bericht:

„Wie bereits erwähnt, ist Deutschland unter den europäischen Mitgliedstaaten das Hauptziel der russischen Desinformationsbemühungen. Die staatlichen Sender RT und Sputnik haben ehrgeizige Pläne in Deutschland, und der russische Staat erhöht die Budgetzuweisungen an die RT/Sputnik-Holding mit über 550 Millionen Euro für die kommenden vier Jahre.“ 

Das Medium RT DE wird aktuell in Deutschland massiv angegriffen. Gleichzeitig behauptet die aktuelle EU-Propaganda, Deutschland sei das Hauptziel von russischer Desinformation. Diese Angriffe müssen abgewehrt werden: Zu einer friedlichen Koexistenz mit Russland gibt es für Deutschland keine Alternative. Von Tobias Riegel.

Neben vielen anderen großen Medien berichtet aktuell der „Spiegel“ über einen Bericht der „East StratCom Task Force“ des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD). Unter dem Titel „EU vs Disinfo“ heißt es in dem Bericht:

„Wie bereits erwähnt, ist Deutschland unter den europäischen Mitgliedstaaten das Hauptziel der russischen Desinformationsbemühungen. Die staatlichen Sender RT und Sputnik haben ehrgeizige Pläne in Deutschland, und der russische Staat erhöht die Budgetzuweisungen an die RT/Sputnik-Holding mit über 550 Millionen Euro für die kommenden vier Jahre.“ 

Russland und die Meinungsmache der EU

In dem Zitat klingt auch die aktuelle Kampagne gegen den in Deutschland publizierenden russischen Sender RT DE an. Zu dieser Kampagne folgt weiter unten im Text mehr. Zunächst zum Bericht des EAD und dem Artikel, den der „Spiegel“ daraus gezimmert hat. Der EAD behaupte etwa, dass „die EU analysiert hat, dass russische Medien seit 2015 über 700 Mal Fake News über Deutschland verbreitet haben. Deutschland liege damit an der Spitze aller europäischen Länder“. Selbstauskünfte über die „East StratCom Task Force“ finden sich hier, Infos über „EU vs Desinfo“ hier. Thomas Röper hat den EAD-Bericht in diesem Artikel detailliert besprochen. Sein Fazit lautet, dass der Bericht „keine Auswertung, sondern ein anti-russischer Artikel der EU-Behörde“ sei:

„Aber da ihr Auftrag lautet, russische Fake News zu finden, werden sie sehr kreativ. Als Quellen für russische Fake News führen sie Internetportale an, die teilweise nicht einmal russisch sind. Aber auch bei den russischen Internetportalen wie Newsfront, die sie gerne mal nennen, handelt es sich nicht um staatliche Medien. Es sind Blogger. Das wäre so, als wenn die russische Regierung Artikel vom Rubikon oder den Nachdenkseiten als Fake-News-Kampagne der deutschen Regierung verkauft.“ 

Gemeinsam gegen RT: Medien, DJV, Commerzbank

Parallel zu dieser fragwürdigen EU-Initiative läuft in Deutschland eine Kampagne gegen den russisch finanzierten Sender RT DE: So kündigte die Commerzbank kürzlich an, die Zusammenarbeit mit dem Sender und der Medienagentur „Ruptly“ zu beenden. Der Deutsche Journalisten-Verband veröffentlichte einen infamen Artikel zu RT DE, den Albrecht Müller folgendermaßen kommentiert hat:

„An diesem Artikel des Pressereferenten des deutschen Journalistenverbandes DJV kann man gut sehen, wie heruntergekommen dieser Verband schon ist. Keine freie kritische Stimme, stattdessen eingebaut in die westliche Propaganda und den zu beobachtenden Feindbildaufbau.“ 

Zusätzlich hat die „Süddeutsche Zeitung“ kürzlich kritisiert, dass RT-Mitarbeiter in der Bundespressekonferenz zu kritisch nachfragen, was die NachDenkSeiten in diesem Artikelkommentiert haben:

„Der ganze Artikel der SZ offenbart ein Verständnis von „Pressefreiheit“, das einen fassungslos macht. Schließlich spekuliert die Zeitung noch darüber, worauf sie mutmaßlich hinaus will – den Ausschluss kritischer Stimmen, wahrscheinlich damit die eigene angepasste Rolle nicht ganz so erbärmlich erscheint“ 

Nur kurz darauf hatte der „Spiegel“ nachgelegt, was Albrecht Müller in dem Artikel „Feindbild-Aufbau des ‚Spiegel‘“ analysiert hat. Und nun legt die „Bild“-Zeitung nochmals nach, indem sie RT DE indirekt Spionage gegen das Umfeld des Aktivisten Nawalnyunterstellt. RT DE hat in diesem Artikel nun angekündigt, gegen die Behauptungen von „Bild“ juristisch vorzugehen. Dort wird auch über die Motive für die aktuelle Kampagne spekuliert: 

„Es ist kein Geheimnis, dass RT DE expandiert und in nächster Zeit einen TV-Sender in Betrieb nehmen wird. Diese Ankündigung rief offenbar Konkurrenten auf den Plan, die das verhindern wollen. Denn wenn es eines nicht geben darf, dann einen unabhängigen Sender russischer Herkunft in Deutschland.“ 

Gegenpol zur antirussischen Meinungsmache?

Als aktuelles Beispiel der deutschen medialen Meinungsmache gegen Russland sei hier auf einen Artikel von n-tv verwiesen: Russland sei „der Feind“, wird hier unumwunden behauptet. Zur Einschätzung der wichtigen Rolle, die RT DE in der deutschen Medienlandschaft als Gegengewicht zu solchen infamen Beiträgen spielt, haben die NachDenkSeiten kürzlich geschrieben:

„RT ist als Kontrast zur aktuellen brandgefährlichen Medien-Hetze gegen Russland ein wichtiger Gegenpol zum propagandistischen Einheitsbrei großer deutscher Medien bei dem Thema. Das heißt natürlich nicht, dass RT die einzige Quelle der Information sein muss oder sein sollte. Zudem wird die Finanzierung durch Russland und eine entsprechende Interessenlage nicht verschleiert. Medienkonsumenten können darum die von RT-Artikeln verfolgten Interessen besser einschätzen als die verfolgten Interessen etwa des Springer-Konzerns, der für sich eine unhaltbare ‚Unabhängigkeit‘ behauptet.“ 

Die hier beschriebene antirussische Propaganda muss abgewehrt werden: Zu einer friedlichen Koexistenz mit Russland gibt es für Deutschland keine Alternative. Wer dagegen arbeitet, arbeitet gegen unsere Interessen. Mit einem solchen Bekenntnis zu einer friedlichen Koexistenz mit Russland akzeptiert man selbstverständlich nicht automatisch die innen- oder außenpolitischen Defizite Russlands.

Für die Klärung der mutmaßlichen Motive für die hier beschriebenen Kampagnen gegen Russland und RT sei zum Abschluss nochmals auf das (Aufsehen erregende, m.z.) Video von George Friedman, Direktor des US-Thinktanks STRATFOR, hingewiesen. Ein zentrales Ziel der US-Außenpolitik der letzten Jahrzehnte war demnach, ein Zusammenkommen von Deutschland und Russland zu verhindern:

https://www.youtube.com/watch?v=gcj8xN2UDKc&t=4s

Video mit dt. Übersetzung, Ausschnitt

The Chicago Council on Foreign Relations, 15.06.2015, Dauer: 14:58 

STRATFOR: US-Hauptziel war es immer, Bündnis Deutschland + Russland zu verhindern

3. Februar 2015. Der Gründer und Direktor der weltweit führenden privaten US-Denkfabrik auf dem Gebiet Geopolitik STARTFOR (Abk. Strategic Forecasting) George Friedman über weltweite Geopolitik der USA und speziell in Europa. Zitat: 

„Das primäre Interesse der USA, wofür wir seit einem Jahrhundert die Kriege führen –Erster und Zweiter Weltkrieg und Kalter Krieg – waren die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland. Weil vereint sind sie die einzige Macht, die uns bedrohen kann, und unser Interesse war es immer, sicherzustellen, dass das nicht eintritt.“

Original-Quelle:

George Friedman, “Europe: Destined for Conflict?”

The Chicago Council on Global Affairs -Video, 04.02.2015, 1:12:30

Chicago Council on Global Affairs

The Chicago Council on Global Affairs and Stratfor founder and CEO George Friedman present a discussion on the emerging crisis in Europe. Europe has inherent flashpoints smoldering beneath the surface which are destined to erupt again, including half a dozen locations, borderlands, and cultural dynamics that have the potential to upend Europe as we know it, says Friedman. He identifies the flashpoints and discusses how can we prepare.

Is the Ukraine on the brink of war (again)?

unz.com

Is the Ukraine on the brink of war (again)?

The Saker • March 10, 2021 • 3,800 Words • 124 Comments • Reply 21-27 Minuten


Just a few weeks ago I wrote a column entitled “The Ukraine’s Many Ticking Time Bombs” in which I listed a number of developments presenting a major threat to the Ukraine and, in fact, to all the countries of the region. In this short time the situation has deteriorated rather dramatically. I will therefore begin with a short recap of what is happening.

First, the Ukrainian government and parliament have, for all practical purposes, declared the Minsk Agreements as dead. Truth be told, these agreements were stillborn, but as long as everybody pretended that there was still a chance for some kind of negotiated solution, they served as a “war retardant”. Now that this retardant has been removed, the situation becomes far more explosive than before.

The issue of the Minsk Agreements brought to the fore the truly breathtaking hypocrisy of the West: even though Russia never was a party of these agreements (Russia signed them as a guarantor, not as a party), the West chose to blame Russia for “not implementing” these agreements, that in spite of the fact that everybody knew that it was the Ukraine which, for fear of the various Neonazis movements, simply could not implement these agreements. This kind of “in your face” hypocrisy by the West had a tremendous impact on the internal Russian political scene which, in turn, greatly strengthened the position of those in Russia who never believed that a negotiated solution was possible in the first place. In that sense, these agreements represented a major victory for the Kremlin as it forced the West to show the full depth of its moral depravity. (…)

Israels Angriffe in Syrien stellen Moskaus Geduld auf die Probe – “Ein Gegenschlag wird bald folgen”

08.03.2021

Scott Ritter/RT
Wie Russland auf Israels Angriffe auf iranische Ziele in Syrien reagiert, könnte den Unterschied ausmachen, ob die Lage in der Region zu einem ausgewachsenen Krieg überkocht oder weiterhin auf dem aktuellen Niveau köchelt – welches an sich schon gefährlich genug ist.

Quelle: Israels Angriffe in Syrien stellen Moskaus Geduld auf die Probe – “Ein Gegenschlag wird bald folgen”

Chinese President Xi Shared His Vision Of Win-Win Ties With America 18 February 2021

Chinese President Xi Shared His Vision Of Win-Win Ties With America

By Andrew KORYBKO 18 February 2021

https://oneworld.press/?module=articles&action=view&id=1927

There are two main arguments in favor of President Biden responding positively to his Chinese counterpart’s suggestions other than the most obvious one that it’s simply the right thing to do in the interests of global stability.

Chinese President Xi Jinping and US President Joe Biden had their first phone call last week since the latter was inaugurated last month. The Chinese leader used this opportunity to share his vision for win-win ties with America. He emphasized their common goals in containing the COVID-19 pandemic, assisting the global economic recovery, combating climate change, and ensuring regional stability. President Xi also suggested reestablishing dialogue mechanisms to this end and cooperating more closely on a whole range of other issues such as financial, law enforcement, and military ones among others.

One of the most important highlights of their conversation was President Xi reminding his American counterpart that Taiwan, Hong Kong, and Xinjiang are China’s internal affairs and that the US must respect them accordingly. The US has been meddling in these issues over the past few years, so it’s important that it changes its behavior for the better in order for relations with China to finally improve. Provided that President Biden listens to President Xi’s advice, then both countries can focus on the boundless possibilities for win-win cooperation between them. (…)

Appell für eine zügige weltweite Zulassung für russische, chinesische und kubanische Impfstoffe und Medikamente zur Bekämpfung von Covid-19. Für internationale Zusammenarbeit und Solidarität!

Appell für eine zügige weltweite Zulassung für russische, chinesische und kubanische Impfstoffe und Medikamente zur Bekämpfung von Covid-19. Für internationale Zusammenarbeit und Solidarität!

Nachdem bereits vor Monaten erstmals über den erfolgversprechenden Impfstoff Sputnik V aus Russland und die erfolgreiche Einführung chinesischer Impfstoffe berichtet wurde, werden jetzt in der globalen Gesundheitskrise die Forderungen nach Einsatz dieser Impfstoffe lauter.

Sogar die westlichen Medien veröffentlichen zunehmend positive Berichte über den Sputnik V-Impfstoff, insbesondere nach der Veröffentlichung einer Studie in der renommierten wissenschaftlichen Zeitschrift Lancet. Und jetzt gibt es auch zahlreiche positive Berichte über chinesische Impfstoffe, nachdem zunächst überwiegend negative Bewertungen in den westlichen Medien veröffentlicht wurden.

Wir fordern daher, dass schnellstmöglich Produktionskapazitäten oder Importlizenzen für russische und chinesische Impfstoffe bereitgestellt werden. Die gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung in westlichen Ländern darf nicht noch zusätzlichen Schaden nehmen, indem sie zum Spielball geopolitischer Machtkämpfe gemacht wird. Angesichts der dramatischen Eskalation der Spannungen zwischen den USA, den NATO-Staaten und ihren Verbündeten auf der einen Seite und Russland, China und anderen Ländern auf der anderen Seite könnte eine intensive Zusammenarbeit in diesem Bereich sogar zur Entspannung dieser sehr gefährlichen Situation beitragen.

Sputnik V hat laut einer Studie, deren Ergebnisse jetzt in der britischen medizinischen Zeitschrift Lancet veröffentlicht wurden, eine hohe Schutzwirkung von 91,6 % erreicht. Schwere Erkrankungen wurden vollständig verhindert und weitere Probleme sind offenbar nur äußerst selten aufgetreten. Ähnliche Ergebnisse wurden über chinesische Impfstoffe berichtet.

Sputnik V wurde bisher in 15 Ländern registriert und wird teilweise in Lizenz hergestellt. In einigen Ländern zeichnet sich eine mögliche Zusammenarbeit mit Pharma-Unternehmen ab. Der russische Impfstoff, der in zwei Dosen verabreicht wird, soll weniger als zehn Dollar pro Dosis kosten. Die Impfung ist für russische Staatsbürger kostenlos. Chinesische Impfstoffe, die ebenfalls zu erschwinglichen Preisen verkauft oder sogar kostenlos vertrieben werden, werden in vielen Ländern bereits erfolgreich eingesetzt. Milliarden von Dosen der russischen und chinesischen Vakzine werden voraussichtlich im kommenden Jahr hergestellt.

Russland, China und Kuba haben seit Beginn der Covid-19-Krise in vielen Ländern massive Hilfe geleistet. Hilfe, die im Westen kaum anerkannt wurde. Häufig kam es sogar, trotz der außerordentlichen Anstrengungen dieser Länder in der Entwicklung von Impfstoffen und Medikamenten, zu Verleumdungen und Schuldzuweisungen in den westlichen Medien.

Kubas medizinische Brigaden wurden in viele vom Virus betroffene Länder entsandt und dafür sogar für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen. Russland schickte Hilfsflüge mit hunderten von Militärärzten, Virologen und Epidemiologen in zahlreiche Länder. Neben Medikamenten beinhalteten die Hilfslieferungen, Spezialausrüstung und Notkrankenhäuser. Ärzteteams und Berater des Chinesischen Roten Kreuzes halfen in einer Reihe von Ländern. Chinas Hilfslieferungen umfassten Millionen von Masken, große Mengen von Beatmungsgeräten und zuletzt auch Impfstoffe.

Als Partner der Blockfreien Bewegung, der auch Kuba angehört, haben Russland und China in der Vergangenheit immer die Bedeutung einer friedlichen internationalen Zusammenarbeit betont und folgerichtig auch in dieser Krise Hilfteams in die von der Krise am stärksten betroffenen Regionen entsandt.

China, das mit seiner Initiative „Neue Seidenstraße“ einen immensen Infrastrukturplan für die Verbindung von Asien, Europa und Afrika initiiert hat, erweitert dies nun um ein neues multipolares Projekt namens „Seidenstraße der Gesundheit“.

In der Umsetzung der Idee von Multilateralismus werden Impfstoffe und Medikamente preisgünstig oder sogar kostenlos in andere Länder geliefert. Westliche Staaten hingegen setzten ihre Sanktionspolitik gegen Länder wie Kuba, Venezuela, Nicaragua, Iran und Syrien auch auf dem Höhepunkt dieser globalen Krise fort.

In den meisten westlichen Ländern hingegen wurde während dieser Pandemie eine an Profitinteressen ausgerichtete Strategie betrieben. Insbesondere private Pharmaunternehmen und Dienstleister konnten – so auch in Deutschland – von der Gesundheitskrise in hohem Maße profitieren.

Ausserdem wurde in Deutschland eine von Egoismus und Profitinteressen getragene Strategie in der Pandemie eingeschlagen. So konnten private Pharmafirmen und Dienstleister extrem von der Gesundheitskrise profitieren.

Dass die deutsche Regierung hohe staatliche Subventionen zur Entwicklung von Impfstoffen zur Eindämmung der COVID-19 Pandemie nicht an Auflagen geknüpft hat, Forschungsergebnisse der Allgemeinheit zur Verfügung zu stellen, damit Hersteller weltweit wirksame Mittel nachproduzieren können, verdient schärfste Kritik.

Zahlreiche Nichtregierungsorganisationen in Deutschland verlangen, produzierte Covid-19 Impfstoffe weltweit und in ausreichenden Mengen und zu bezahlbaren Preisen zugänglich zu machen. Es wird umfassende Transparenz gefordert, was Testdaten, Herstellungskosten, finanzielle Investitionen in die Impfstoffe und den Anteil öffentlicher Fördergelder betrifft. Es wird zudem gefordert, dass die Unternehmen sich verpflichten, ihr geistiges Eigentum nicht geltend zu machen, sondern dieses durch
offene Lizenzierung mit qualifizierten Herstellern zu teilen.

Immer lauter wird die Forderung , dass öffentliche Unterstützung mit der Verpflichtung einhergehen muss, Menschen weltweit Zugang zu Covid-19-Impfstoff zu gewähren. UN-Generalsekretär António Guterres hat es auf den Punkt gebracht: „Ein Impfstoff an sich ist nicht genug. Wir brauchen globale Solidarität, um sicherzustellen, dass jede Person überall Zugang dazu hat.“

Wir fordern die schnellstmögliche Zulassung russischer, chinesischer und kubanischer Impfstoffe und Medikamente zur Bekämpfung von Covid-19 weltweit. Geprüfte und bewährte Impfstoffe müssen globales Gemeingut werden. Eine globale Pandemie kann nur global überwunden werden. Wir brauchen internationale Solidarität in dieser Krise.

Wir bitten um Unterstützung und Weiterverbreitung!
Please support and  forward!  


Appell für eine zügige weltweite Zulassung für russische, chinesische und kubanische Impfstoffe und Medikamente zur Bekämpfung von Covid-19. Für internationale Zusammenarbeit und Solidarität!
http://berlin-gegen-krieg.de/ex/covid19appell

Appeal for the fast approval of Russian, Chinese and Cuban vaccines and medicines to fight Covid-19 around the world.
We urgently need international cooperation and solidarity!
http://berlin-gegen-krieg.de/ex/covid19appeal 


Unterstützer/Signatories: (…)

EU – Russia Conflict Deepens -MoA

February 12, 2021

Last week. during a visit by the EU’s foreign policy chief Josep Borrell, Russia’s Foreign Minister Sergei Lavrov slapped down the EU’s sanctimonious interference in Russia’s internal policies.

Back in Brussels, Borrell, who was criticized by some EU hardliners for not directly rebuffing Lavrov’s talk, set down to write a blog post in which again attacked Russia over the latest Navalny stunt:

I have just returned from a very complicated visit to Moscow, on which I had embarked to discuss the fraught state of EU-Russia relations. They have been low for a number of years, and deteriorated even further after recent developments linked to the poisoning, arrest, and sentencing of Alexei Navalny as well as the related mass arrests of thousands of demonstrators. The purpose of this mission was to express directly the EU’s strong condemnation of these events and to address, through principled diplomacy, the process of a rapid worsening of our relationship with Russia, and to help prepare the forthcoming European Council discussions on EU-Russia relations.

Borrell is delusional. Hardly anyone in Russia believes the nonsensical poisoning story for which the ‘west’ could provide exactly zero evidence:

Brett Harris @BrettHar123 – 18:41 UTC · Feb 7, 2021

Only 15% in Russia believe the Navalny poisoning was the Govt trying to eliminate an opponent, and the 15% based this opinion from Telegram and the Internet and were mostly 18-24. The rest think it was staged, a Western false flag, personal or opposition: https://levada.ru/2020/12/24/… (…)

https://www.moonofalabama.org/2021/02/lavrov-russia-is-ready-to-end-relations-with-the-european-union.html