Elke SCHENK Die Ukraine-Krise als Brandbeschleuniger der Freihandels-Abkommen

*Die Ukraine-Krise als Brandbeschleuniger der Freihandels-Abkommen*

*Der geopolitische Kontext von TTIP* (Präsentation als PDF im Anhang)
TTIP-Geopolitik-Wtal2015_02

Alle Versprechen zu den positiven Effekten des TTIP (mehr Wachstum, mehr Arbeitsplätze) haben sich in den letzten Monaten in Luft aufgelöst. Die Einwände wegen der Auswirkungen auf Ökologie, soziale Rechte, öffentliches Eigentum und Demokratie werden indes immer lauter und können von der EU-Kommission als Verhandlungsführerin diesseits des Atlantiks nicht beschwichtigt werden. Es hat sich eine nie dagewesene Koalition an Gegnern des TTIP gebildet, die von Umwelt- und Verbraucherschutzverbänden über Gewerkschaften, Globalisierungskritikern bis hin zu Kommunen, Kulturschaffenden, ja sogar der mittelständischen Wirtschaft und den deutschen katholischen Bischöfen reicht.

Was ist der tiefere Grund, an TTIP festzuhalten, ja es nicht nur als notwendig, sondern als lebensnotwendig (laut dem US-Botschafter bei der EU, Anthony L. Gardnerthis: this agreement is not only important, it is vital) einzustufen? Sowohl in der EU, aber insbesondere unter US-Think-Tanks, Handelspolitikern und Elitenetzwerken wächst die Unruhe angesichts einer schrumpfenden Rolle des westlichen Machtblocks im Welthandel und im geopolitischen Status. Das TTIP wurde von der ehemaligen US-Außenministerin Hilary Clinton als „Wirtschafts-NATO“ bezeichnet. Zur Funktion der NATO sagte der erste Generalsekretär des Militärbündnisses, Lord Hastings Ismay: „to keep the Russians out, the Americans in, the Germans down“.

Der Vortrag beleuchtet die geopolitischen Hintergründe und Zielsetzungen des TTIP und verortet den eskalierten Konflikt um die Ukraine in diesem Kontext.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.