East Vs. West Division Is About The Dollar – Not Nuclear War | Zero Hedge

The narrative of a coming conflict between the East and the West has been boiling steadily as the U.S. election nears its end. Even the mainstream media is insinuating the potential for shots fired. Some believe the results of the election will determine the odds of war. There is a different position. It seems the rhetoric of East vs. West and nuclear exchange is being exploited as a distraction away from a different but almost equally catastrophic end game – the death of the U.S. dollar as the world reserve currency.

Quelle: East Vs. West Division Is About The Dollar – Not Nuclear War | Zero Hedge

Presseschau vom 20.10.2016 — Alternative Presseschau

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind […]

über Presseschau vom 20.10.2016 — Alternative Presseschau

Presseschau vom 19.10.2016 — Alternative Presseschau

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus […]

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Achtung! TISA lauert hinter CETA – doppeltes Spiel der EU und der deutschen Regierung

Elke Schenk
globalcrisis/globalchange NEWS 19.10.2016

Guten Tag,

während die Aufmerksamkeit der NGOs und Medien sich auf die bevorstehende Unterzeichnung des CETA-Vertrags richtet, die derzeit noch von der Blockade des wallonischen Regionalparlaments aufgehalten wird, gilt das TTIP als tot. Dabei wird vergessen, dass die Verhandlungen nach wie vor weitergeführt werden. Darüber hinaus werden mit der Ratifizierung und vorläufigen Anwendung des CETA US-Konzerne über ihre Niederlassungen in Kanada die Marktöffnung Richtung EU nutzen können, ohne dass dies umgekehrt auch erfolgt. TTIP ist nicht tot, sondern wird über den CETA-Weg aktiviert.

Parallel werden die unter dem Wahrnehmungsradar der breiten Öffentlichkeit schon weit gediehenden TISA-Verhandlungen geheim geführt und das Abkommen voraussichtlich Ende des Jahres 2016 (!) beschlossen. An den Verhandlungen beteiligt sind ca 25 Parteien, bspw. USA, EU, Kanada, Schweiz, Australien, Pakistan, Chile, Kolumbien, Costa Rica. TISA (Trade in Services Agreement) betrifft die Dienstleistungen von der Handelsschifffahrt, Verkehr, Finanzdienstleistungen , Energieversorgung, Gesundheit, Datentransfer (unbeschränkte Speicherung und Weitergabe), Bildung, … private und öffentliche Dienstleistungen. Hier liegt der eigentliche „Wachstumsmarkt“ in der über das WTO-GATS-Abkommen hinaus gehenden Liberalisierung und Deregulierung sowie der Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen. Sowohl die Re-Regulierung der Finanzmärkte als auch Datenschutzauflagen, die Bevorzugung regenerativer Energiequellen, die Förderung der regionalen Wirtschaft wären damit verbotene Handelshemmnisse.

An TISA beteiligt sind sowohl die CETA- als auch die TTIP-Vertragsparteien. Alle Zusicherungen bzgl. des Schutzes von öffentlichen Dienstleistungen, Arbeits- und Umweltschutzstandards, die aktuell vor der CETA-Ratifizierung zur Beruhigung der Abgeordneten und Öffentlichkeit in mehr oder weniger rechtsverbindlichen Erklärungen gemacht werden, sind angesichts des TISA-Abkommens obsolet und erweisen sich als heuchlerisch.

Das doppelte Spiel der EU-Vertreter – sich in der eigenen Öffentlichkeit als Hüterin von öffentlicher Daseinsvorsorge und hohen Sozial- Umwelt- und Arbeitsschutzstandards zu präsentieren und bei den geheimen TISA-Verhandlungen eine aggressive Liberalisierungsagenda zu fahren, zeigen neue Veröffentlichungen von Wikileaks bzgl. der bilateralen Marktöffnungsforderungen, die die EU-Seite stellt.

Vollständiger Beitrag im Anhang.

TISA lauert hinter CETA-TTIP2016_10_19.docx

Presseschau vom 18.10.2016 — Alternative Presseschau

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind […]

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Presseschau vom 17.10.2016 — Alternative Presseschau

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus […]

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Zur CETA-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 13.10.2016

globalcrisis/globalchange NEWS

13.10.2016

Guten Tag,

das BVerfG hat heute die Eilanträge gegen eine vorläufige Anwendung von CETA abgelehnt. In der Begründung werden einige Auflagen formuliert, unter denen die Bundesregierung dem CETA zustimmen darf. In der Datei im Anhang finden Sie

a) Auszüge aus der Entscheidung des BVerfGs

b) Auszüge aus den EU-Verträgen, die von der Entscheidung tangiert sind

c) einen Kommentar von meiner Seite dazu, ob diese BVerfG-Entscheidung die Bedenken der Kläger entkräften kann und die Kernpunkte der Kritik am CETA tangiert.

Viele Grüße

Elke Schenk

BVerfG-CETA-Entscheidung-2016_10_13.docx

Presseschau vom 10.10.2016 — Alternative Presseschau

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus […]

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Presseschau vom 09.10.2016 — Alternative Presseschau

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind […]

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Daniele GANSER: Illegale Kriege  —  Wie die NATO-Länder die UNO sabotieren. Eine Chronik von Kuba bis Syrien; Buch + Veranstaltungen

globalcrisis/globalchange News
Martin Zeis, 10.10.2016

Vorbemerkung

»Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.« Gewaltverbot, UNO-Charta 1945 (Kapitel 1, Artikel 2, Absatz 4)

In Kürze erscheint das vom dem Schweizer Historiker und Friedensforscher Daniele Ganser geschriebene Buch: Illegale Kriege — Wie die NATO-Länder die UNO sabotieren. Eine Chronik von Kuba bis Syrien (Orell Füssli Verlag AG, Zürich Okt. 2016, 374 S., ISBN 978-3-280-05631-8, 24,95 €).

Zur Entstehungsgeschichte des Buches *, seinen Motiven und seiner Hoffnung schreibt Ganser in der Einleitung u.a.:

„… Jetzt bin ich 44 Jahre alt und merke, dass ich schon seit 20 Jahren zur NATO und zur UNO forsche. Über all die Jahre habe ich Daten, Zitate und Fakten für dieses Buch gesammelt. Im Februar 2003, kurz bevor die USA und Großbritannien in einem illegalen Krieg ohne UNO-Mandat den Irak angriffen – woraus später die Terrormiliz IS entstand, die derzeit Syrien destabilisiert –, habe ich mit meiner Frau und Freunden in der Schweizer Hauptstadt Bern gegen den Irakkrieg demonstriert. Mit rund 40.000 Menschen war es eine der größten Demonstrationen, welche die Schweiz seit 1945 gesehen hatte. Auch in anderen Hauptstädten in Europa und Nordamerika gingen Tausende ** auf die Straßen. Den amerikanischen Präsidenten George Bush und den britischen Premierminister Tony Blair kümmerte es nicht. Trotz der Proteste griffen sie im März2003 den Irak an, stürzten den Nahen Osten ins Chaos und erzeugten viel Leid und große Flüchtlingsströme. Was für die Hippies der Vietnamkrieg war, ist für mich der Irakkrieg: ein Ereignis, das die Welt erschüttert und Millionen von Menschen politisch bewegt hat, unter ihnen auch mich.
Weil nach dem Irakkrieg für immer mehr Menschen deutlich wurde, dass illegale Kriege den Weltfrieden gefährden, stieg auch das Interesse an der Friedensforschung und der historischen Untersuchung der Gewaltspirale. Daher fragte der Kai Homilius Verlag aus Berlin bei mir an, ob er meine Forschungsresultate zum Kubakonflikt, die ja nur auf Englisch vorlagen, auf Deutsch übersetzen und in seiner Edition Zeitgeschichte publizieren dürfe. Ich war damit einverstanden. Klaus Eichner übersetzte den Text und das Buch erschien 2007 unter dem Titel »Die Kubakrise – UNO ohne Chance. Verdeckte Kriegsführung und das Scheitern der Weltgemeinschaft 1959 – 1962.« Das Buch wurde während einiger Jahren verkauft, ist jetzt aber vergriffen und wird nicht mehr nachgedruckt. Die relevanten Daten zu Kuba sind in einem längeren Kapitel in diesem Buch enthalten.
Mit diesem Werk lege ich nun meine über die Jahre gesammelten Analysen zum Thema illegale Kriege vor. Natürlich ist es keine umfassende Darstellung aller illegalen Kriege seit 1945, denn es sind derart viele, dass nicht alle hier erwähnt werden können. Ich habe mich darauf beschränkt, nur illegale Kriege zu behandeln, an denen NATO-Länder beteiligt waren, aber natürlich gibt es auch illegale Kriege, an denen keine NATO-Länder beteiligt waren. Dies bedeutet: Viele illegale Kriege bleiben in diesem Buch unerwähnt, und es ist ein weites Forschungsfeld, auf dem noch viel Arbeit geleistet werden muss.
Das Buch ist in Länderkapitel unterteilt und chronologisch aufgebaut. Jedes Kapitel steht für sich. Der Leser kann also, nachdem er die einführenden Kapitel zur UNO, zur NATO, zu den USA und zum Strafgerichtshof durchgelesen hat, frei zwischen den Länderkapiteln springen und das lesen, was ihn am meisten interessiert. Am Ende des Buches erlaubt die Chronologie einen schnellen Überblick über die wichtigsten Daten und Ereignisse.
Es ist meine Hoffnung, dass eine junge Studentin oder ein junger Student dieses Buch lesen wird, und dass es ihr oder ihm genau gleich ergehen möge wie mir damals, als ich als 24-jähriger Geschichtsstudent in der Bibliothek der Universität Basel saß: Dass nämlich ein waches und bleibendes Interesse an der Welt, den Menschen und am Frieden entsteht. Zudem hoffe ich, dass dieses Buch auch all jene Menschen außerhalb der Universität und in allen Altersgruppen stärkt, die sich für das Weltgeschehen und die Friedensbewegung interessieren und engagieren. Denn ich bin fest davon überzeugt, dass wir illegale Kriege vermeiden müssen und die UNO-Charta achten sollten.“ (zit.a. Illegale Kriege, S. 15f)

* Das Inhaltsverzeichnis und eine längere Leseprobe ist im Anhang verfügbar. pdf, 32 S. (gepostet von Elke Schenk, 09.10.2016)
** Nach einer Übersicht des Weltsozialforums vom 16.02.2003 demonstrierten am Tag zuvor 15 Millionen Menschen in 700 Städten der Welt gegen den Irakkrieg

Das FAZIT (Auszug)

„… Die NATO hat wiederholt Länder ins Chaos gestürzt, Menschen getötet und Flüchtlingsströme ausgelöst. Immer mehr Bürgerinnen und Bürger in Deutschland, der Schweiz und Österreich setzen sich daher kritisch mit der Geschichte der NATO auseinander. Sie erkennen, dass NATO-Länder immer wieder Angriffskriege geführt haben und diese mit Lügen, Kriegspropaganda und NATO-freundlichen Medien der eigenen Bevölkerung verkauften. Dadurch wurde viel Vertrauen verspielt.

Die Schweiz und Österreich sollten zur strikten Neutralität zurückkehren, keine Truppen ins Ausland schicken und die sogenannte »Partnership for Peace« der NATO verlassen, weil es sich angesichts der NATO-Angriffskriege hierbei um eine »Partnership for War« handelt.

Deutschland sollte aus der NATO austreten und in Erinnerung der eigenen Geschichte keine Truppen ins Ausland schicken und sich als neutrales Land für das Völkerrecht und friedliche Konfliktlösung einsetzen. …“ (zit.a. Illegale Kriege, S. 328f)

Veranstaltungen zu „Illegale NATO-Kriege“ mit Daniele Ganser

26.10.2016, Basel — 19.30 Uhr, Kulturhaus Bider & Tanner, Aeschenvorstadt 2
01.11.2016, Dresden — 19:30, TU Dresden, Hörsaal 1 (Audimax), Bergstr. 64
08.11.2016, St. Gallen

09.11.2016, Bern – 20:00, Buchhandlung Stauffacher, Ryffligässchen 8
20.11.2016, Landau – 14:00, Gloria Kulturpalast, Industriestr. 3-5
30.11.2016, Zürich – 19:00, Volkshaus, Stauffacherstrasse 60
02./04./05.2016, Berlin – 19:30/18:30/19:30, Kino BABYLON, Rosa-Luxemburg-Str. 30
Hinweis:  weitere Einzelheiten zu den Veranstaltungen und die jeweiligen Einladungsflyer der Veranstalter sind erreichbar über: https://www.danieleganser.ch/naechste_vortraege.html

 

GANSER-Illegale Kriege-inhalt-Leseprobe.pdf