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Nahostexperte Ali Özkök: Russland hält Schlüssel für Lösung in Nordsyrien in der Hand

RT Deutsch 18.10.2019

Nahostspezialist Ali Özkök hat im Interview mit RT Deutsch den Konflikt in Nordsyrien analysiert und die Widersprüche zwischen den beteiligten Akteuren geschildert. Während die USA keine klare Linie hätten, werde Russland zu einem stabilisierenden Faktor für die Türkei.

Quelle: Nahostexperte Ali Özkök: Russland hält Schlüssel für Lösung in Nordsyrien in der Hand

Machtachsenverschiebung

Folker Hellmyer*, einflussreicher Banker, ehemaliger Chefanalyst der Bremer Landesbank, und Alexander Rahr**, der Russlandexperte, jetzt Senior Adviser bei der Gazprom Brussels und Mitbegründer des Petersburger Dialogs, diskutieren über die Verschiebung der geopolitischen Machtachsen, d.h. der Erosion einer von den USA und den westlichen Ländern dominierten Weltordnung hin zu einem neuen Multilateralismus, in dem China, Indien, Russland und andere Länder der ehemals dritten Welt eine immer wichtigere Rolle spielen. Die erdrückende Militärmacht der USA und der Nato werden diesen Prozess vielleicht verzögern, aber auf die Dauer – trotz Wirtschaftssanktionen, trotz Handelskriegen und trotz vieler Regime Changes, die in den letzten Jahren stattgefunden haben, nicht aufhalten können. Die langfristig angelegte Politik Chinas im Rahmen des großen Seidenstraßen-Projekts zeigt, wie eine Politik der Wirtschaftsbeziehungen auf der Grundlage gegenseitiger Akzeptanz aussehen kann. Die Welt wird zukünftig multipolar geordnet werden müssen.

Die deutsche Ostpolitik der 70er Jahre ist heute weitgehend vergessen. Die Hoffnungen auf eine Welt des Friedens, der Demokratie und Verständigung zwischen gleichberechtigten Staaten („Charta von Paris“ von 1990) sind nachhaltig zerstört worden. Seit 2013 wird der Hass gegen Russland geschürt und rückt die Nato vor bis dicht an die russischen Grenze. Die Wirtschaftssanktionen gegen Russland, den Iran und andere Länder zerstören viele der wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen. Der Handels- und Zollkrieg der USA verschärft die Spannungen zu China immer weiter. Warum sind Deutschland und Europa nicht in der Lage, sich vom Kurs des Unilateralismus der USA zu emanzipieren? Welche Rolle spielen die Medien? Wie verschieben sich die Strukturen auf den Finanzmärkten? Folker Hellmeyer und Alexander Rahr erzählen anschaulich und mit vielen Details auch über ihre eigene Rolle. Und wie sie wegen ihrer permanenten Fordung, die Verständigung und den Ausgleich mit Russland und China zu suchen und nicht zu zerstören, als „Putinversteher“ diffamiert und immer mehr aus den Mainstream-Medien vertrieben worden sind.

Zur friedlichen Verständigung wie schon zur Zeit der Ostverträge gäbe es keine Alternative. Wir könnten und sollten, so Hellmeyer und Rahr, die gewachsenen Beziehungen zu Russland nutzen und Brücken zu China bauen. Mit sollten das Verständnis für die unterschiedlichen Kulturen der Länder fördern. Thema Nr. 1 sei heute die Ökologiefrage, die Friedenspolitik ganz in den Hintergrund gerückt. Warum könnten wir nicht eine riesige ökologische Allianz mit Russland und China schmieden, in der die drängenden ökologischen Probleme gemeinsam angepackt werden. Es gehe schließlich um das Leben auf diesem Planeten. Wenn wir eine ökologische Politik fördern wollen, müssten wir jedenfalls mit dem Schießen aufhören.

* Folker Hellmeyer
war Chefanalyst bei der Landesbank Hessen-Thüringen, bis 2018 bei der Bremer Landesbank (BLB) und jetzt bei der Solvecon Invest GmbH. Er ist ein Medienstar. Die hohe Trefferquote seiner Prognostik hat sein Renommee immer weiter verstärkt. Schließlich war er einer der wenigen, die die Weltwirtschaftskrise von 2008 vorausgesagt haben. In seinem Buch „Endlich Klartext! Ein Blick hinter die Kulissen unseres Finanzsystems“ kritisiert er mit aller Deutlichkeit die Dominanz des US-amerikanischen Finanzsystems und die schädlichen Folgen für die Marktwirtschaft und Demokratie. Der täglich erscheinende „Forex-Report“ der Solvecon Invest GmbH erreicht inzwischen hohe Auflagen. (Kann abonniert werden)

** Alexander Rahr
war tätig in vielen Thinktanks (Forschungsinstitut von Free Europe/Radio Liberty; Programmdirektor am Forschungsinstitut der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik; Forschungsaufenhalt in RAND Corporation; Projekleiter beim Deutsch-Russischen Forum; Mitbegründer des Petersburger Dialogs; Senior Advisor bei der Wintershall Holding; Senior Advisor bei Gazprom Brussels) und hat neun Bücher (darunter Biographien und Gorbatschow und Putin) unzählige Artikel und Aufsätz geschrieben. Sein letztes Buch ist etwas ganz besonderes. Es ist ein Roman, es hat den Titel „2054 – Putin decodiert“ und ist ein Science-Fiction-Tatsachen-Politthriller. Lesens- und empfehlenswert!

Sönke Hundt
moderierte das Gespräch. Er ist Professor für Betriebswirtschaftslehre an der Hochschule Bremen, Mitglied des Bremer Friedensforums und hat sich in der letzten Zeit intensiv mit Geopolitik und Propaganda beschäftigt.

Quelle: https://weltnetz.tv/video/2064-machtachsenverschiebung

 

Warum hauen die USA plötzlich von Syrien ab?, von Valentin Vasilescu

20.12.2018 Voltairenet.org

Die US Air Force ist zum Scheitern verurteilt, wenn sie sich jetzt mit der syrischen arabischen Armee misst, welche nun russische Flak-Geräte besitzt, und zwar die besten der Welt. Sie hat keine andere Wahl als zu gehen, um eine Erniedrigung zu vermeiden. Die Geschichte wiederholt sich. Einst hatten die Vereinigten Staaten kurdische Kämpfer im Irak verwendet, denen sie einen Staat versprachen, bevor sie sie von Saddam Hussein abschlachten ließen. Heute lassen sie andere Kurden, denen sie auch (…)

Quelle: Warum hauen die USA plötzlich von Syrien ab?, von Valentin Vasilescu

Valentin Vasilescu

Valentin Vasilescu Militärexperte. Ehemaliger stellvertretender Kommandant des Militärflughafens Otopeni.

Vollständiges transkript von Vladimir Putin’s annual news conference December 20, 2018

http://thesaker.is/president-vladimir-putins-annual-news-conference-december-20-2018/

President Vladimir Putin’s annual news conference December 20, 2018

2933 Views December 20, 2018 6 Comments

President Vladimir Putin’s annual news conference

December 20, 2018

President of Russia Vladimir Putin: Good afternoon, colleagues, friends.

Let us begin our traditional end-of-year meeting that we call a news conference.

As always, I will spend just a few brief seconds to sum up the results of the outgoing year. A lot has been said already, but I have the latest data reflecting the most recent results, some just a couple of days old.

In the first nine months of 2018, GDP increased by 1.7 percent, while the Economic Development Ministry expects the annual increase to total 1.8 percent. Industrial output was growing at a faster pace, totalling 2.9 percent in the first ten months of 2018, with the annual results expected at 3 percent, up from a 2.1 percent growth in 2017. In addition, processing industries have been growing at a somewhat faster pace of 3.2 percent.

In the first three quarters fixed capital investment increased by 4.1 percent. Cargo shipments and retail trade are on the rise, having increased by 2.6 percent. Consumer demand growth has been apparent. This is a positive factor. After a lengthy interval, the population’s real income has shown some, albeit very moderate, growth. According to the latest statistics, real incomes will increase by 0.5 percent. I hope that this momentum will be maintained, since real pay levels are on the rise, having grown by 7.4 percent in the first nine months, which is expected to give us 6.9 or 7 percent by the end of the year.

Inflation remains at an acceptable level, although it has increased a little in the past week, by 0.5 percent, I think. Therefore, we will be able to reach the Central Bank’s reference rate of 4 percent and will have an inflation rate of 4.1 percent to 4.2 percent – somewhere just over 4 percent.

The unemployment rate is going down, which is good news. If last year it hit a historical low of 5.2 percent, this year it will be even lower – 4.8 percent.

The trade balance surplus is growing. In 2017, if you remember, it was around $115 billion. Over the three quarters of this year we already achieved $157 million. As of the end of the year, we expect it to reach $190 billion.

Our finances are growing stronger. Our gold and foreign currency reserves have grown by over 7 percent. In the early 2018, they amounted to $432 billion while now they stand at almost $464 billion.

For the first time since 2011, we will have a budget surplus. We are about to reach the federal budget surplus of 2.1 percent of the GDP. The National Welfare Fund has grown by around 22 percent.

The average annual insurance component of the retirement pension stood at 13,677 rubles in 2017. By the end of this year, it will be 14,163 rubles.

Life expectancy has also increased slightly compared to 2017, from 72.7 to 72.9 years.

These are the general results that I wanted to mention in the beginning. Let’s not waste our time and proceed to your questions and my attempts to answer them. (…)

„Gemeinsame Erklärung des Irans, Russlands und der Türkei auf der Internationalen Konferenz zu Syrien am 28. und 29. November 2018 in Astana“

Danke an Eva (Fee) Strieffler und ihren Mann für die Übersetzungsarbeit dieses wichtigen Dokuments ins Deutsche

Astana-Konferenz zu Syrien:: Wir haben die gemeinsame Erklärung übersetzt, auf die sich der Iran, Russland und die Türkei am 29. November auf der Internationalen Syrien-Konferenz in der kasachischen Hauptstadt Astana verständigt haben.
„Gemeinsame Erklärung des Irans, Russlands und der Türkei
auf der Internationalen Konferenz zu Syrien
am 28. und 29. November 2018 in Astana“
The Ministry of Foreign Affairs of the Russian Federation, 29.11.18

Der vollständige Text findet sich als PDF: LP15818_141218

Quelle: http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_16/LP15818_141218.pdf?fbclid=IwAR0HKcC7jQIsKew1tDDuvWofT_dJGUelV3AB4oEXGrgu0OxN1-fbjgZX_Pc

 

 

Machtkampf im Asowschen Meer – German Foreign Policy

27.11.2018 (Eigener Bericht) – Die Bundesregierung soll Kriegsschiffe ins Schwarze Meer entsenden, „neue, viel schärfere Sanktionen“ gegen Russland verhängen und das Land „als Pariastaat“ behandeln. Dies fordert der Botschafter der Ukraine in Deutschland, Andrij Melnyk, in Reaktion auf die Eskalation der russisch-ukrainischen Auseinandersetzungen in der Einfahrt zum Asowschen Meer. Die russische Küstenwache hatte am Sonntag Kriegsschiffe der ukrainischen Marine gewaltsam daran gehindert, ohne die übliche Abstimmung mit russischen Stellen durch die von Moskau kontrollierte Meerenge bei Kertsch in das Asowsche Meer einzufahren. Zuvor hatten sich die Spannungen über Monate hin aufgebaut, nachdem die ukrainische Küstenwache ein russisches Fischerboot rechtswidrig beschlagnahmt und die Crew inhaftiert hatte. Hintergrund sind Bemühungen Kiews, seine Militärpräsenz im Asowschen Meer auszuweiten. Da die ukrainische Marine viel zu schwach sei, um eine Gefahr für die russische Flotte darzustellen, könne Kiew nur auf Verstärkung durch NATO-Kriegsschiffe hoffen, urteilen US-Strategen. (…)

Quelle: Detail
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7796/