Volksverhetzung – eine Verschärfung der Strafbestimmung

Deutscher Freidenker-Verband e.V.„Volksverhetzung“ – eine Verschärfung der Strafbestimmung WebredaktionOkt 28 Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit verabschiedete der Deutsche Bundestag am 20. Oktober 2022 eine Änderung des Paragrafen 130 (Volksverhetzung) des Strafgesetzbuches (StGB). Nach dem neu hinzugefügten Absatz 5 kann – vereinfacht und allgemeinverständlich formuliert – bestraft werden, wer gegen eine nationale Gruppe zu Hass oder Gewalt aufstachelt und […]

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Zelensky’s Hardline Internal Purge

Ukraine’s „pro-democracy“ president has outlawed his opposition, ordered rivals arrested and presided over the disappearance and assassination of dissidents Quelle: Zelensky’s Hardline Internal Purge +++ consortiumnews.com Zelenskys harte interne Säuberung corinna barnard 23-29 Minuten Der „pro-demokratische“ Präsident der Ukraine hat seine Opposition verboten, Rivalen verhaften lassen und das Verschwinden und die Ermordung von Dissidenten angeordnet, […]

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Fjodor Lukjanow: Mit der Intervention in Kasachstan schafft Russland einen neuen Präzedenzfall

6 Jan, 2022 17:27Russia & FSUFjodor Lukjanow: Mit der Intervention in Kasachstan schafft Russland einen neuen Präzedenzfallhttps://www.rt.com/russia/545298-kazakhstan-protests-international-crisis (Anmerkung: Die im Original enthaltenen weiterführenden Links fehlen in der Übersetzung!) Ausländische Akteure haben die Unruhen vielleicht nicht begonnen, aber sie werden die entscheidende Rolle dabei spielen, wie sie endenVon Fjodor Lukjanow, Chefredakteur von Russia in Global Affairs, […]

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Tsitsi Dangarembga Für die, die sich im Wal befinden: Wir brauchen eine neue Aufklärung – Dankesrede

https://www.friedenspreis-des-deutschen-buchhandels.de/alle-preistraeger-seit-1950/2020-2029/tsitsi-dangarembga Tsitsi Dangarembga Für die, die sich im Wal befinden: Wir brauchen eine neue Aufklärung Dankesrede Sehr geehrte Gäste,ich beginne damit, mich bei Ihnen zu bedanken dafür, dass ich heute hier sein kann. Vielen Dank, dass Sie Ihr Herz für mich und für meine Arbeit geöffnet haben. Und danke dafür, dass ich mich gehört fühle. […]

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Veranstaltungen in mehreren Städten Europas zum Gedenken an die Menschen, die in Odessa von ukrainischen Nazis verbrannt wurden.

https://riafan.ru/1437339-v-gorodakh-evropy-proshli-akcii-pamyati-sozhzhennykh-v-odesse-ukrainskimi-nacistami Am 2. Mai 2021, dem siebenjährigen … Veranstaltungen in mehreren Städten Europas zum Gedenken an die Menschen, die in Odessa von ukrainischen Nazis verbrannt wurden.

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